Abschrecken oder aufnehmen - Wohin bewegt sich die europäische Asylpolitik?

Von Judith Kohlenberger

VIDC Online Magazin Spotlight

Dieser Artikel wurde in der Spotlight-Ausgabe Juni 2024 veröffentlicht. Wenn Sie den vierteljährlich erscheinenden Spotlight, Einladungen und Dokumentationen erhalten möchten, klicken Sie bitte hier.

Autorin*

Judith Kohlenberger ist Migrationsforscherin an der Wirtschaftsuniversität Wien, dem Österreichischen Institut für Internationale Politik (oiip) und dem Jacques Delors Centre Berlin. Sie ist Sprecherin des Integrationsrats der Stadt Wien, Mitherausgeberin der Zeitschrift für Flucht- und Flüchtlingsforschung und Host des Podcasts Aufnahmebereit. Zuletzt erschienen ist das Buch “Gegen die neue Härte” (2024).

Brand Flüchtlingslager Lipa, Bihać, Bosnien-Herzegowina, 23/12/2020, © SOS Balkanroute

Als „historischer Durchbruch“ wird die Ende 2023 erzielte und im April 2024 beschlossene Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) seitens der Politik gerne tituliert. Der „Asylkompromiss“, wie ihn Medien und Expert*innen deutlich weniger euphorisch bezeichnen, soll nun endlich Ordnung in das vermeintliche Chaos an Europas Grenzen bringen. Hinter der Ausnahmesituation, die längst zu einer chronischen geworden ist, stehen jedoch grundlegende Versäumnisse. Versäumnisse, die einen Tribut fordern, und zwar nicht nur von jenen, die in Europa Schutz suchen (Kohlenberger, 2024a). Wie sich der europäische Kontinent im globalen Flüchtlingsschutz positioniert und welche Wertigkeit er dem Asylrecht zumisst, wird entscheidend sein für seine Glaubwürdigkeit nach außen und unser Zusammenleben im Inneren.