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Das österreichische Asylsystem in Zeiten der COVID-19-Pandemie

Online Seminar mit dem Juristen Norbert Kittenberger

Time and Location


16. Mai 2020, 15 – 17 Uhr (Zoom)

Wir bitten um Anmeldung bis Donnerstag 14.5.2020 unter fanizadeh@remove-this.vidc.org. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie die Daten für das Zoom Seminar.

Sie können gerne bis Donnerstag 14.5.2020 auch Fragen an fanizadeh@remove-this.vidc.org übermitteln, die wir an Norbert Kittenberger weiterleiten.

Vortragender


Mag. Norbert Kittenberger

ist Jurist mit Spezialisierung auf Asylrecht sowie Grund- und Menschenrechte. Von 2013 bis Februar 2018 leitete er die Rechtsabteilung des Vereins „Asyl in Not“. Er hält regelmäßig Vorträge zu asylrechtlichen Themengebieten und damit verwandten Fragestellungen. Im Jahr 2017 erschien sein Ratgeber „Asylrecht kompakt“ in zweiter Auflage. Aktuell arbeitet er als Rechtsanwaltsanwärter mit Schwerpunkt Asyl- und Fremdenrecht, Niederlassungs- und Aufenthaltsrecht und Staatsbürgerschaftsrecht bei Dr. Julia Ecker.

Moderation: Michael Fanizadeh, VIDC

Unterlagen zur Veranstaltung

Kooperation

Geschlossene Grenze während der Corona Pandemie

© iStock/Andreas Haas

Geflüchtete sind besonderes von der COVID-19-Pandemie betroffen, wie nicht nur die verzweifelte Lage in den Flüchtlingsquartieren auf den griechischen Inseln zeigt, sondern auch der jüngste Ausbruch einer Corona-Infektion in einem Asylquartier in Wien-Erdberg. Bei insgesamt 26 Personen, darunter auch vier Betreuer*innen, wurde das Coronavirus nachgewiesen. „Social Distancing“ ist im Alltag geflüchteter Menschen schwer einzuhalten, doch das ist nur eine von vielen neuen Herausforderungen für Gelüchtete.Auch juristisch gibt es in Österreich eine starke Verunsicherung in Bezug auf die Folgen der COVID-19-Pandemie auf das österreichische Asylwesen. Doch wie stellt sich die Problematik tatsächlich dar? Auf Einladung des VIDC und des afghanischen Sport- und Kulturvereins „Neuer Start“ gibt der Jurist Norbert Kittenberger in diesem interaktiven Seminar fundiert Auskunft über neue und alte Herausforderungen und Problemstellungen.

Fragestellungen:

Aktuelle Änderungen und Entwicklungen im österreichischen Asylsystem, insbesondere vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie:

•    Wie erhält man momentan Zugang zu Behörden und Gerichten?
•    Ist es weiter möglich, einen Asylantrag zu stellen?
•    Kann es aktuell Sinn machen, einen neuen Asylantrag zu stellen?
•    Inwieweit kann sich die weltweite Ausbreitung der Pandemie auf anhängige Asylverfahren auswirken?

"Covid-19-Gesetze und -verordnungen":

•    Wie stark waren Bewegungs- und Versammlungsfreiheit zuletzt eingeschränkt und welche Einschränkungen gelten immer noch?
•    Wie kann eine Strafverfügung rechtlich bekämpft werden?
•    Welche Beratungsstellen können dafür in Anspruch genommen werden?

Mögliche Entwicklungen für die Zukunft:

•    Was hat es mit Plänen der Regierung zu einem "Abschiebezentrum" in Serbien auf sich?
•    Welche Projekte plant die türkis-grüne Regierung für die Zukunft? 

Allgemeine Fragen:

•    Chancen und Herausforderungen nach einer rechtskräftig negativen Entscheidung im Asylverfahren
•    Dauer des Asylverfahrens, Säumnisbeschwerde und Fristsetzungsantrag
•    Familienverfahren, 'Erstreckung' von Asyl und subsidiärem Schutz, 'Bleiberecht'
•    Informationen über verschiedene Arten von Aufenthaltstiteln in Österreich
•    Dublin-Verfahren: Aktuelle Entwicklungen"